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17.02.2020 | Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Parteifreundinnen und -freunde,

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
liebe Parteifreundinnen und -freunde,


nicht nur Sturm Sabine hat in den letzten Tagen für etwas Unruhe gesorgt. Im Gegensatz zu Sabine erwischten uns die personellen Veränderungen in Landes- und Bundespartei überraschend.


Unser Landesvorsitzender und Fraktionsvorsitzender Vincent Kokert zieht sich aus familiären Gründen von allen politischen Ämtern zurück.
Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich dazu entschlossen, nicht als Kanzlerkandidatin zur Verfügung zu stehen und beim nächsten Parteitag nicht mehr als Parteivorsitzende der CDU zu kandidieren. Ich habe großen Respekt vor beiden Entscheidungen.
Wir dürfen uns jetzt aber nicht in endlosen Personaldiskussionen verlieren. Das würde uns schaden. Wir stehen vor Wahlen im kommenden Jahr im Bund und im Land. Wir sind gut beraten, uns jetzt nicht zu sehr mit uns selbst und unserem Personal zu beschäftigen. Es gab auch schon eine andere Volkspartei, die diesen Status im Laufe mehrerer Personalkämpfe langsam einbüßte. Wir stellen jetzt die Weichen für 2020. Besonnenheit war in der Vergangenheit stets eine gute Beraterin und wir es auch jetzt sein.

Wir als Fraktion sind jetzt der Stabilitätsanker der Union, hier arbeiten CDU und CSU im Interesse unseres Landes sehr gut zusammen. Wir haben viele Projekte vor uns, die wir angehen und die wir derzeit beraten: Stärkung unseres Wirtschaftsstandorts, bessere Bedingungen für die Landwirte, Kohleausstieg, Strukturwandel in den betroffenen Regionen, Stärkung der Bundeswehr und der inneren Sicherheit, Nachmittagsbetreuung an Grundschulen. Die Menschen in Deutschland erwarten von uns in der Union Antworten für die Zukunft unseres Landes.

Was Thüringen und die Debatte darum angeht, ist für uns klar: Bei der Abgrenzung nach rechts- und linksaußen darf es keine Grauzonen geben. Das ist eine Schwarz-Weiß-Entscheidung. Das ist für uns auch eine Haltungsfrage.
Aus gutem Grund hat die CDU auf dem Parteitag im Dezember 2018 folgenden Beschluss gefasst: „Die CDU Deutschlands lehnt Koalitionen und ähnliche Formen der Zusammenarbeit sowohl mit der Linkspartei als auch mit der Alternative für Deutschland ab.“ Ebenso haben wir als CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Anfang 2018 einen Beschluss gefasst, nach dem wir mit keiner dieser beiden Kräfte zusammenarbeiten. Allerdings sind nicht in allen Parlamenten die Mehrheitsverhältnisse so deutlich - besonders auf kommunaler Ebene. Daher werden wir uns diese auch in Zukunft wieder stellen müssen.
Auch in diesem Jahr organisiere ich traditionell eine Busreise nach Demmin zum Politischen Aschermittwoch. Der Eintritt für die Veranstaltung ist selbstverständlich frei. Für Verpflegung an Bord ist gesorgt und es sind auch Plätze für unsere Reisegruppe in Demmin vorbestellt. Der Eigenanteil für die Busfahrt beträgt pro Person 20€.
In diesem Jahr wird der Bus auf der Hin- und Rückfahrt an folgenden Stationen halten: Boizenburg, Hagenow, Gadebusch, Schwerin (Hbf.)

Ich werde Sie auch weiterhin über die Geschehnisse hier in Berlin informieren und mich nachhaltig für die Interessen Westmecklenburgs einsetzen. Wenn Sie die aktuellen Informationen über meine Arbeit erhalten wollen, empfehle ich Ihnen, mir auf Facebook zu folgen.





Mit freundlichen Grüßen




Ihr Dietrich Monstadt

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