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03.12.2016 | Bundesverkehrswegeplan 2030 mit breiter Mehrheit verabschiedet.

Bundesverkehrswegeplan 2030 mit breiter Mehrheit verabschiedet.

Am 2. Dezember 2016 hat der Deutsche Bundestag in zweiter und dritter Lesung den Bundesverkehrswegeplan 2030 mit breiter Mehrheit verabschiedet.


Ich bin sehr erfreut, dass viele elementare Projekte, die ich von Anfang an begleitet habe, bestätigt wurden. Seit dem Einzug in den Deutschen Bundestag begleite ich das Projekt „Fahrrinnenanpassung Wismarbucht“ intensiv. Es war enorm wichtig, frühzeitig mit der Sensibilisierung der zuständigen Entscheidungsträger zu beginnen, denn die Weichen für die Einreichung der Projekte wurden bereits in der 17. Legislaturperiode gestellt. Der lange Atem hat sich gelohnt. Eine Nichtaufnahme in den Entwurf hätte zur Konsequenz gehabt, dass man etwa zehn Jahre hätte warten müsste, um einen neuen Anlauf zu starten. Dies war eine gelungene Gemeinschaftsleistung - Bürgermeister Thomas Beyer, Bausenator Michael Berkhahn, Seehafenchef Michael Kremp und ich haben bereits in der vergangenen Legislaturperiode notwendige Gespräche mit dem ehemaligen Bundesverkehrsminister Ramsauer (CSU) zur Realisierung dieser so notwendigen Maßnahme geführt. Ich habe mich in den zahlreichen Gremien im Parlament stark für die Vertiefung eingesetzt. Unter anderem habe ich mich für den Besuch des Bundesverkehrsministers Alexander Dobrindt (CSU) im April des vergangenen Jahres bemüht, der sich während der Hafenrundfahrt sehr beeindruckt zeigte. Man muss das Holzcluster mit eigenen Augen gesehen haben – die Hansestadt Wismar kann stolz auf dieses Alleinstellungsmerkmal sein. Ich habe mich stets für die notwendige Maßnahme ausgesprochen, denn sie steht für die Zunahme der Produktion und somit für den Erhalt beziehungsweise die Schaffung von Arbeitsplätzen. Auch der touristische Faktor „Kreuzfahrt“ spielt eine bedeutende Rolle: Die UNESCO Weltkulturerbe-Stadt zieht viele Besucher aus nah und fern an, somit könnten Kreuzfahrten in der Zukunft eine noch wichtigere Rolle in der wunderschönen Hansestadt spielen. Unverständlich ist der Änderungsantrag der Grünen für mich, das Vorhaben der „Anpassung der seewärtigen Zufahrt zum Seehafen Wismar“ zu streichen. Die CDU/CSU-geführte Bundesregierung hat sich jedoch durchgesetzt. Rückwärts statt vorwärts lautet scheinbar das Motto der Grünen. Sie wollten die infrastrukturelle Entwicklung in unserer Region torpedieren, aber der gesunde Menschenverstand sich am Ende durchgesetzt.

Karin Strenz MdB

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